Jahresübersicht 2026 · Redaktionelle Zuordnung: 2/2026. Nachträglich erstellt am 13. November 2026. Das Zuordnungsdatum ist nicht das Datum einer erstmaligen Veröffentlichung.
Die Kommissionsleitlinien vom 6. Februar 2026 erläutern die Erklärungsfunktion nach Artikel 18 EMFA. Verlage sollten Voraussetzungen, Ansprechpartner und Nachweise vorbereiten.
Rechtliche Einordnung
Die Schutzmechanismen für Medienanbieter auf sehr großen Online-Plattformen setzen bestimmte Voraussetzungen voraus. Die Erklärung ist deshalb keine pauschale Immunität gegen Moderation. Anbieter sollten redaktionelle Verantwortung und die maßgeblichen Voraussetzungen nachvollziehbar dokumentieren. Bei einer angekündigten Beschränkung muss intern feststehen, wer die Begründung prüft und rechtzeitig antwortet.
Vier Praxisbeispiele
Die Beispiele dienen der Veranschaulichung und sind keine Berichte über konkrete Mandate.
Verlagskonto
Ein Verlag prüft seine Erklärungsangaben vor Abgabe und hält Nachweise aktuell.
Restriktionshinweis
Eine Redaktion benennt einen Ansprechpartner für kurzfristige Stellungnahmen.
Mehrere Marken
Ein Medienhaus ordnet Konten den jeweils verantwortlichen Anbietern zu.
Änderung im Betrieb
Nach einer Umstrukturierung wird die Erklärung auf Aktualität geprüft.
Was Unternehmen vorbereiten sollten
Sichern Sie die einschlägigen Verträge, technischen Abläufe und bisherige Kommunikation. Benennen Sie das konkrete Ziel und vorhandene Fristen. Die rechtliche Bewertung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweils anwendbaren Recht.